Rechtsprechung
| OVG Rheinland-Pfalz, 05.01.1983 - 2 A 40/82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- DVBl 1983, 1117
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 16.09.1993 - IX ZB 82/90
Amtshaftung eines Lehrers wegen Unfalltod eines Schülers im Ausland
Sein Eingreifen zur Entlastung des Beamten kann aber verfassungsrechtlich zur Pflicht werden, soweit die entgegen Art. 34 Satz 1 GG eintretende Eigenhaftung des Amtsträgers im Innenverhältnis zwischen diesem und dem Staat sachlich nicht zu rechtfertigen ist (…ebenso BGH, Urt. v. 30. Oktober 1980 - III ZR 174/79, NJW 1981, 518, 519 [BGH 30.10.1980 - III ZR 174/79]; OVG Rheinland-Pfalz DVBl 1983, 1117, 1118) [OVG Rheinland-Pfalz 05.01.1983 - 2 A 40/82]. - OVG Niedersachsen, 27.11.2007 - 5 LB 190/05
Anspruch eines Polizeibeamten auf Schadensersatz für ein im Dienst beschädigtes …
Weder berührt dies den Kläger in seiner Stellung als Beamter und in seiner amtlichen Tätigkeit noch stellen die Reparaturkosten in Höhe von 157, 76 EUR für den Kläger eine ungewöhnlich hohe finanzielle Belastung dar (vgl. hierzu auch: OVG Rh.-Pf., Urt. v. 05.01.1983 - 2 A 40/82 -, DVBl. 1983, 1117). - VG Koblenz, 18.09.2007 - 6 K 842/07
Lehrer kann Kostenerstattung für Schulbuch verlangen
Welches Verhalten in einer bestimmten Situation dem Grundsatz der Fürsorge gemäß ist und deshalb dem Dienstherrn nach § 87 LBG obliegt, lässt sich nur anhand der Gesamtumstände des Einzelfalles feststellen (vgl. hierzu Urteil des HessVGH v. 13.4. 1988 - 1 UE 2765/84; OVG Rheinland-Pfalz, DVBl. 1983, 1117, unter Hinweis auf Scheerbarth-Höffken, BeamtenR, 5. Aufl. (1985), S. 373 m. w. Nachw. aus der Rspr. des BVerwG). - VGH Hessen, 25.01.1989 - 1 UE 1032/84
Rückerstattung von Ausfallkosten für ausgefallenen Schullandheimaufenthalt an …
Welches Verhalten in einer bestimmten Situation dem Grundsatz der Fürsorge gemäß ist und deshalb dem Dienstherrn nach § 92 HBG obliegt, läßt sich nur anhand der Gesamtumstände des Einzelfalles feststellen (vgl. hierzu Senatsurteil vom 13.04.1988 1 UE 2765/84 ; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 05.01.1983 2 A 40/82 , DVBl. 1983, 1117 unter Hinweis auf Scheerbarth/Höffken, Beamtenrecht, 5. Aufl. 1985, S. 373 m. w. N. aus der Rechtsprechung des BVerwG).